Starke Kommunen in einem starken Hessen

• Kommunen sind das Fundament unseres Gemeinwesens mit einer Vielzahl an Aufgaben
• Große Bedeutung der Kommunalen Selbstverwaltung
• Land unterstützt die Kommunen auf vielfältige Art und Weise in unterschiedlichsten Bereichen

Zum Setzpunkt der CDU-Landtagsfraktion „Gemeinsam für starke Kommunen in einem starken Hessen“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Reul:

„Städte, Gemeinden und Landkreise bilden das Fundament unseres Gemeinwesens. Wenn die Bürgerinnen und Bürger ein Anliegen haben, gehen sie in der Regel zuerst ins örtliche Rathaus. Denn dort, an der Basis, liegen viele Zuständigkeiten, die das tägliche Leben von uns allen betreffen. Die Kommunen erledigen ihre Aufgaben dabei im Rahmen der verfassungsrechtlich garantierten Kommunalen Selbstverwaltung.

Es ist daher ungemein wichtig, dass das Land für eine auskömmliche finanzielle Ausstattung der Kommunen sorgt. Hier haben wir in den vergangenen Jahren viel erreicht. Unsere Unterstützung beschränkt sich dabei nicht nur auf die sehr großen Beträge, wie den Kommunalen Finanzausgleich, der 2020 ein Volumen von 6 Milliarden Euro erreicht hat, die Kommunalinvestitionsprogramme, die Investitionen von über 2,2 Milliarden Euro ermöglichen oder die Entschuldungsprogramme der HESSENKASSE und des Schutzschirms mit einem Volumen von insgesamt über 8 Milliarden Euro.

Wir helfen in allen Bereichen. So investiert das Land erhebliche Mittel in die Feuerwehren. Hier werden wir bis zum Jahr 2024 die Garantiesumme auf 45 Millionen Euro erhöhen. Im Bereich des Sports werden die Kommunen beim Bau von Schwimmbädern mit dem sogenannten SWIM-Programm und insgesamt 50 Millionen Euro unterstützt. Dazu kommt die Förderung für den vereinseigenen Sportstättenbau sowie vielfältige Vereinsförderungen, wodurch kommunale Programme sinnvoll ergänzt werden.

Wir helfen den Kommunen bei der Digitalisierung, in dem wir beispielsweise den Kommunen den Zugang zur Verwaltungssoftware „civento“ kostenfrei anbieten und mit unseren sogenannten „digitalen Dorflinden“ den Aufbau von kommunalen WLAN-Infrastrukturen unterstützen.

Für Investitionen in Kinderbetreuungseinrichtungen stellen wir 169 Millionen Euro bereit und verdoppeln damit die Mittel des Bundes.

Wir arbeiten dabei für alle Kommunen – im Ballungsraum wie auch im ländlichen Raum. Wir wollen überall gleichwertige attraktive Lebensverhältnisse bieten. Ganz aktuell hat das Land beispielsweise für die Stärkung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum, insbesondere zur Einführung einer Landarztquote sowie zur Aufstockung des Programms „Gemeindeschwester 2.0“, im Haushalt für das Jahr 2021 zusätzlich 3,4 Millionen Euro bereitgestellt.

Auch in der Krise lassen wir Städte, Gemeinden und Landkreise nicht alleine. Mit dem Kommunalpakt haben wir gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden ein Maßnahmenpaket von über 3 Milliarden Euro erarbeitet, welches die finanzielle Ausstattung der Kommunen auf Jahre hinaus sichert. Alleine 1,4 Milliarden Euro fließen davon in den Kommunalen Finanzausgleich, der bis 2024 auf über 6,4 Milliarden Euro ansteigt.

Diese Vielfalt von Unterstützung und Zusammenarbeit macht das Land Hessen zum „Partner der Kommunen“. Gemeinsam arbeiten wir für starke Städte, Gemeinden und Landkreise in einem starken Hessen.“