Hessen gelingt Schuldenabbau in Serie

• Finanzielle Trendwende in der abgelaufenen Wahlperiode vollzogen
• Einmal mehr wurden 200 Millionen Euro Altschulden getilgt
• Umfangreiche Risikovorsorge durch Stärkung der Rücklagen

Anlässlich der Vorstellung des vorläufigen Haushaltsabschlusses des Landes für 2018 durch Finanzminister Dr. Thomas Schäfer erklärte der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion Michael Reul:

„In der abgelaufenen Wahlperiode haben wir die finanzielle Trendwende geschafft! Das Land Hessen kommt seit 2016 nicht nur ohne neue Schulden aus, sondern wir haben nunmehr zum dritten Mal in Folge Altschulden in Höhe von 200 Millionen Euro getilgt. Darauf ruhen wir uns jedoch nicht aus, sondern werden diese Tilgungsleistung fortsetzen. So sieht es auch die Finanzplanung ab dem Jahr 2020 vor.

Nachdem schon die Haushalte der vergangenen Jahre im Abschluss dank sparsamen Wirtschaftens deutliche Überschüsse erzielten, verbessert sich auch der Haushalt 2018 deutlich, um eine Milliarde Euro. Dieser Erfolg beruht auf einer sparsamen und nachhaltigen Haushaltspolitik, aber selbstverständlich auch auf der guten konjunkturellen Lage und den Leistungen der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

Es ist uns eine Verpflichtung auch weiterhin sorgsam mit deren Steuergeldern umzugehen. Dazu gehört auch, dass wir nicht allen alles versprechen, sondern den Blick für das Machbare behalten. Wir werden daher die Überschüsse – neben der angesprochenen Altschuldentilgung – für eine umfangreiche Risikovorsorge, also die Stärkung der Rücklagen einsetzen. Damit sind wir auch für eine eventuelle Eintrübung der gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, beispielsweise durch den Brexit, gut gerüstet.

Die neue Landesregierung steht vor umfangreichen Herausforderungen, beispielsweise in den Bereichen Digitalisierung, Schaffung von Wohnraum oder der Stärkung des ländlichen Raums. Durch unsere nachhaltige Politik in den vergangenen Jahren können wir diesen Herausforderungen positiv entgegensehen.

Unsere verlässliche und solide Politik der vergangenen Jahre zahlt sich nun aus. Die Verschuldung des Landes ist gestoppt. Wir können sogar Altschulden zurückzahlen und das ohne Verzicht auf notwendige und wichtige Investitionen für die Zukunft. Dazu haben wir die Rücklagen so gestärkt, dass wir auch in schlechten Zeiten handlungsfähig bleiben. Diesen Weg werden wir auch in Zukunft fortsetzen. Darauf können sich die Bürgerinnen und Bürger in Hessen verlassen.“